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VGH Bayern, 19.11.2010 - 14 ZB 10.1297 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Keine ernstlichen Zweifel, wenn Entscheidung auf mehrere selbstständig tragende Erwägungen gestützt ist und ernstliche Zweifel nur in Bezug auf eine dieser Begründungen vorgetragen wurden.Keine Divergenz, jedenfalls aber kein Beruhen des erstinstanzlichen Urteils, wenn ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 03.03.2004 - 1 BvR 461/03
Rechtsschutzinteresse
Auszug aus VGH Bayern, 19.11.2010 - 14 ZB 10.1297
Ernstliche Zweifel im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, die die Zulassung der Berufung rechtfertigen, sind zu bejahen, wenn bereits ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfG vom 23.6.2000 NVwZ 2000, 1163/1164; BVerfG vom 3.3.2004 BVerfGE 110, 77/83; BVerfG vom 10.9.2009 NJW 2009, 3642). - BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00
Mangels Vorliegens der Annahmevoraussetzungen des BVerfGG § 93a Abs 2 …
Auszug aus VGH Bayern, 19.11.2010 - 14 ZB 10.1297
Ernstliche Zweifel im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, die die Zulassung der Berufung rechtfertigen, sind zu bejahen, wenn bereits ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfG vom 23.6.2000 NVwZ 2000, 1163/1164; BVerfG vom 3.3.2004 BVerfGE 110, 77/83; BVerfG vom 10.9.2009 NJW 2009, 3642). - BVerfG, 10.09.2009 - 1 BvR 814/09
Verletzung der Rechtsweggarantie des Art 19 Abs 4 S 1 GG durch Verweigerung der …
Auszug aus VGH Bayern, 19.11.2010 - 14 ZB 10.1297
Ernstliche Zweifel im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, die die Zulassung der Berufung rechtfertigen, sind zu bejahen, wenn bereits ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Argumenten in Frage gestellt wird (vgl. BVerfG vom 23.6.2000 NVwZ 2000, 1163/1164; BVerfG vom 3.3.2004 BVerfGE 110, 77/83; BVerfG vom 10.9.2009 NJW 2009, 3642). - BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03
Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …
Auszug aus VGH Bayern, 19.11.2010 - 14 ZB 10.1297
Die Richtigkeitszweifel müssen sich allerdings auch auf das Ergebnis der Entscheidung beziehen; es muss also mit hinreichender Wahrscheinlichkeit anzunehmen sein, dass die Berufung zu einer Änderung der angefochtenen Entscheidung führen wird (BVerwG vom 10.3.2004 DVBl. 2004, 838/839). - BVerwG, 19.06.2000 - 1 DB 13.00
Aufforderung einer erneuten Berufung in das Beamtenverhältnis (§ 45 Abs. 1 BBG ) …
Auszug aus VGH Bayern, 19.11.2010 - 14 ZB 10.1297
Die Beklagte macht geltend, das Verwaltungsgericht sei von tragenden Grundsätzen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. Juni 2006 (BVerwGE 111, 246) abgewichen.
- VG Ansbach, 16.02.2016 - AN 13a D 15.00582
Kürzung des Ruhegehaltes wegen Nichtbefolgen der Anordnung einer amtsärztlichen …
Der Antrag auf Zulassung der Berufung wurde vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof abgelehnt (Beschluss vom 19.11.2010 - 14 ZB 10.1297).